OB abwählen – für eine legitime politische Führung in Dresden

(Dresden) Die Dresdner Sozialdemokraten widmen sich an ihrem wöchentlichen Infostand, am kommenden Freitag, den 20. Oktober von 16 bis 18 Uhr am Herbert-Wehner-Platz (vor der Altmarktgalerie), Ausgang Seestraße diesmal die mögliche Abwahl von Ingolf Rossberg als Dresdner Oberbürgermeister.

„Das Quorum ist schon gewaltig“, so Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden. „Erst drei Viertel des Stadtrates und dann braucht es mehr als die Hälfte der Dresdner, die dem Abwahlantrag auch zustimmen. Das wird schon schwer, überhaupt 50% an die Wahlurne zu motivieren“, vermutet der Juso-Chef. Inhaltlich sei ein Abwahlantrag allemal zu begründen: Rossberg sei der Vetternwirtschaft überführt und habe während seiner gescheiterten Rechtfertigungsversuche Lügen eingestehen müssen. „Das Kapitel Rossberg ist abgehakt, aber die Stadt muss wieder legitim geführt werden“, fordert Kaniewski. Der erste Bürgermeister sei von einer 2004 abgewählten Ratsmehrheit ins Amt gehievt worden und verantwortlich für den politischen Stillstand im Jubiläumsjahr – siehe zum Beispiel das Stadion. Das Bewusstsein für die vertrackte Lage müsse stärker ins Bewusstsein der Bürgerschaft – deshalb bringen die Jusos das Thema auf die Straße und wollen mit den Dresdnerinnen und Dresdnern diskutieren und auch den Boden bereiten helfen für eine ausreichende Mehrheit, falls es zum Abwahlantrag kommt.

Am 6. Oktober findet bereits der 30. Infostand unter dem Titel "Freitags ab vier sind die Sozialdemokraten hier" auf der Seestraße statt. Damit sind die Dresdner Jusos gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen seit Anfang März jeden Freitag im Herzen der Landeshauptstadt präsent.

Zur Eröffnung am 3. März schaute der Stellvertretende Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, Thomas Jurk vorbei. Themen wie der WOBA-Verkauf, Zivilcourage gegen Fremdenhass, die Zukunft der kommunalen Krankenhäuser, Hochwasserschutz, Gesundheitsreform, Videoüberwachung, Politikverdrossenheit, Waldschlösschenbrücke, Nichtraucherschutz sowie das Miteinander zwischen Alt und Jung und das deutsch-deutsche Verhältnis folgten.

Bis Ende Oktober ist die wöchentliche Straßenpräsenz der Sozialdemokraten noch geplant. Die bisherigen Erfahrungen stimmen die Organisatoren sehr positiv. Viele interessierte Dresdnerinnen und Dresdner nehmen die Stände sehr gut an. Die Dresdner SPD sorgt mit "Freitags ab vier" für den direkten Kontakt zwischen Politik und Bürgern auch und besonders außerhalb von Wahlkampfzeiten.

Kontakt: Ines Vogel (0173 5977236)